FILTERELEMENTE UND LUFTREINIGER
Europäisches Patent · EP4499263 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4499263
- Anmeldenummer
- EP23720507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2022.01)B01D 46/52 (2006.01)
- Priorität
- EP 22164878 28.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/065055 28.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/192871 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
DONALDSON COMPANY, INC.
Bloomington, MN 55431, US
Erfinderin/Erfinder
VERSTRAETE, Mathijs
Bloomington, MN 55431, US
DE WOLF, Marc
Bloomington, MN 55431, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.