BEHÄLTERANTRIEB FÜR BAHNKURVE
Europäisches Patent · EP4499287 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4499287
- Anmeldenummer
- EP23715479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 31/00 (2022.01)B01F 31/22 (2022.01)B06B 1/16 (2006.01)F16H 21/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022202904 24.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/057720 24.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/180562 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hs-Tumbler GmbH
49610 Quakenbrück, DE
Erfinderin/Erfinder
HUKELMANN, Bernhard
49610 Quakenbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.