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Europäisches Patent · EP4499402 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4499402
- Anmeldenummer
- EP23711748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 28.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 3/08 (2006.01)B32B 17/10 (2006.01)B60J 1/02 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)
- Priorität
- EP 22165378 30.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/057259 22.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/186637 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Saint-Gobain Sekurit France
60150 Thourotte, FR
Erfinderin/Erfinder
GOMER, Andreas
52134 Herzogenrath, DE
HAGEN, Jan
52134 Herzogenrath, DE
GREVERATH, Julian
52134 Herzogenrath, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.