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Europäisches Patent · EP4499474 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4499474
- Anmeldenummer
- EP23729975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B61F 1/12 (2006.01)B61F 5/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 503742022 25.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/063900 24.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/227653 30.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GROSZSCHÄDL, Roman
8072 Fernitz, AT
GÖDL, Werner
8141 Premstätten, AT
WEILGUNI, Gerhard
8051 Graz, AT
ATZMUELLER, Johannes
8020 Graz, AT
ROSSEGGER, Engelbert
8605 Kapfenberg, AT
SCHMID, Johann Peter
8223 Stubenberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.