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Europäisches Patent · EP4499556 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4499556
Anmeldenummer
EP23717273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2023
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B66C 15/00 (2006.01)
B66C 23/52 (2006.01)
Priorität
NL 2031470 31.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/NL2023/050172 31.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/191633 05.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KROL, Eelco Harry

3115 JD Schiedam, NL

MOL, Michiel Giovanni

3115 JD Schiedam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.