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Europäisches Patent · EP4499922 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4499922
Anmeldenummer
EP23714372
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2023
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
27.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
E02D 13/04 (2006.01)
E02D 27/50 (2006.01)
Priorität
NL 2031428 29.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/NL2023/050153 28.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/191617 05.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BROUWER, Willibrordus Adelbertus Maria

3361 EP Sliedrecht, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.