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Europäisches Patent · EP4499922 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4499922
- Anmeldenummer
- EP23714372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- E02D 13/04 (2006.01)E02D 27/50 (2006.01)
- Priorität
- NL 2031428 29.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2023/050153 28.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/191617 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROUWER, Willibrordus Adelbertus Maria
3361 EP Sliedrecht, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.