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Europäisches Patent · EP4499922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4499922
- Anmeldenummer
- EP23714372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 28.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 13/04 (2006.01)E02D 27/50 (2006.01)
- Priorität
- NL 2031428 29.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2023/050153 28.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/191617 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
IQIP Holding B.V.
3361 EP Sliedrecht, NL
Erfinderin/Erfinder
BROUWER, Willibrordus Adelbertus Maria
3361 EP Sliedrecht, NL
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