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Europäisches Patent · EP4500008 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4500008
Anmeldenummer
EP23717206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2023
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
28.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F03D 13/10 (2016.01)
F03D 13/25 (2016.01)
F03D 13/40 (2016.01)
Priorität
GB 202204464 29.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/GB2023/050812 29.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/187369 05.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COULTHARD, Michael William

Norwich Norfolk NR95LJ, GB

MACGREGOR, James Robert

Stonehaven Aberdeenshire AB39 2DJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.