ELASTISCHES BEFESTIGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4500031 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4500031
Anmeldenummer
EP23776782
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2023
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
12.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16B 5/02 (2006.01)
Priorität
US 202217705902 28.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/064241 13.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/212454 02.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Raytheon Company

50 Apple Hill Drive, Tewksbury, MA 01876, US

Erfinderin/Erfinder

LAYMAN, Ronald Curtis

Tucson, Arizona 85712, US

ATHEY, Damian C.

Tucson, Arizona 85713, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.