LICHTLEITERPLATTE MIT BELEUCHTUNGSGRADIENTEN
Europäisches Patent · EP4500078 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4500078
- Anmeldenummer
- EP23712561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 8/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 22163991 24.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/057407 23.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/180416 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Signify Holding B.V.
5656 AE Eindhoven, NL
Erfinderin/Erfinder
VAN BOMMEL, Ties
5656 AE Eindhoven, NL
HIKMET, Rifat, Ata, Mustafa
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.