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Europäisches Patent · EP4500298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4500298
Anmeldenummer
EP23718583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2023
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
15.10.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
NL 2031452 30.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/064714 20.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/192787 05.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  3. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHWARTZEL, Luke O

Redmond, Washington 98052-6399, US

TAZBAZ, Errol Mark

Redmond, Washington 98052-6399, US

YAREMENKO, Denys V

Redmond, Washington 98052-6399, US

TOMKY, Brett Andrew

Redmond, Washington 98052-6399, US

CAPLOW-MUNRO, Devin Samuel Jacob

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.