KOMPRIMIERUNG EINER TIEFENKARTE

Europäisches Patent · EP4500866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4500866
Anmeldenummer
EP23712518
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2023
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
03.09.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 19/597 (2014.01)
Priorität
EP 22165489 30.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/056988 20.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/186588 05.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  3. 23.04.2026

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Koninklijke Philips N.V., High Tech Campus 52, 5656 AG Eindhoven, Niederlande → Koninklijke Philips N.V., High Tech Campus 34, 5656 AE Eindhoven, Niederlande

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  4. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Koninklijke Philips N.V.

High Tech Campus 34, 5656 AE Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

VAREKAMP, Christiaan

5656AG Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.