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Europäisches Patent · EP4501162 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4501162
Anmeldenummer
EP24191712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2024
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
29.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A43B 13/12 (2006.01)
A43B 13/18 (2006.01)
A43B 13/26 (2006.01)
Priorität
US 202363530766 P 04.08.2023
US 202463621203 P 16.01.2024
US 202463573310 P 02.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

PUMA SE

PUMA Way 1, 91074 Herzogenaurach, DE

Erfinderin/Erfinder

BONIN, Mauro

90419 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.