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Europäisches Patent · EP4501166 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4501166
Anmeldenummer
EP23188956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2023
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
31.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A45C 13/02 (2006.01)
A45C 5/02 (2006.01)
A45C 5/03 (2006.01)
B29C 44/12 (2006.01)
B29C 44/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

W.AG Funktion+Design GmbH

W.AG Funktion + Design GmbH

Wiesenweg 10, 36419 Geisa, DE

Erfinderin/Erfinder

ULLRICH, Björn

36115 Ehrenberg, DE

HARTMANN, Robert

37339 Leinefelde-Worbis, DE

PUCH, Florian

99423 Weimar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.