ELEKTROKARDIOGRAMMSIGNALANALYSESYSTEM
Europäisches Patent · EP4501238 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4501238
- Anmeldenummer
- EP23779012
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61B 5/366 (2021.01)A61B 5/346 (2021.01)A61B 5/349 (2021.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/352 (2021.01)
- Priorität
- JP 2022053215 29.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/005851 17.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/188982 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKAMOTO, Riku
Otsu-shi, Shiga 520-8558, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.