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Europäisches Patent · EP4501268 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4501268
Anmeldenummer
EP22942700
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2022
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
18.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61B 34/00 (2016.01)
A61B 34/30 (2016.01)
A61B 90/70 (2016.01)
A61B 90/00 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/020810 19.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/223495 23.11.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

RIVERFIELD Inc.

8-1-22 Akasaka, Minato-ku,, 1070052 Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

SHINDO, Koki

Tokyo 107-0052, JP

TAKIKAWA, Kyohei

Tokyo 107-0052, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.