INTELLIGENTES SENSORISCHES ZAHNSPÜLGERÄT

Europäisches Patent · EP4501282 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4501282
Anmeldenummer
EP23933801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2023
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
07.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61C 17/02 (2006.01)
Priorität
CN 202320861272 U 17.04.2023
PCT-Anmeldung
PCT/CN2023/130487 08.11.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/216934 24.10.2024
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LUO, Junfu

Shanghai 201100, CN

CHEN, Hao

Shanghai 201100, CN

WANG, Jianan

Shanghai 201100, CN

HE, Xiaowei

Shanghai 201100, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.