LAMINIERTER AIRBAG

Europäisches Patent · EP4501297 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4501297
Anmeldenummer
EP24187966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2024
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
10.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61H 9/00 (2006.01)
Priorität
CN 202322099056 U 04.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2026

  2. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, HONG

SHENZHEN, 518116, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.