HEIZER/KÜHLER FÜR EINEN OXYGENATOR

Europäisches Patent · EP4501371 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4501371
Anmeldenummer
EP24220883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2018
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
25.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
A61M 1/36 (2006.01)
Priorität
DE 102017217782 06.10.2017
Abgezweigt von
EP18782904
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kechele, Marco

80939 Munich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.