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Europäisches Patent · EP4501593 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4501593
- Anmeldenummer
- EP23382803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B29C 65/02 (2006.01)B29C 65/78 (2006.01)B65B 51/30 (2006.01)B65B 9/207 (2012.01)
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 19.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2026
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
OTXOA-AIZPURUA CALVO, Alberto
20560 Oñati, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.