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Europäisches Patent · EP4502263 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4502263
Anmeldenummer
EP24189041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2024
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
16.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
D06F 25/00 (2006.01)
D06F 58/22 (2006.01)
Priorität
DE 102023120779 04.08.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie. KG

Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Sinderhauf, Sebastian

33102 Paderborn, DE

Vartmann, Thomas

48361 Beelen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.