BAGGER, BAGGERVERWALTUNGSSYSTEM UND BAGGERHILFSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4502305 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4502305
- Anmeldenummer
- EP23780126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E02F 9/26 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)G07C 5/00 (2006.01)G07C 5/08 (2006.01)H04N 7/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022060816 31.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/011734 24.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/190116 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHINKAI, Kazuma
Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.