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Europäisches Patent · EP4502435 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4502435
Anmeldenummer
EP22935532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2022
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16K 7/14 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
F16K 25/00 (2006.01)
F16K 31/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/016885 31.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/188394 05.10.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHINMURA, Hidenobu

Kyotanabe-shi, Kyoto 610-0311, JP

KIDO, Keiji

Kyotanabe-shi, Kyoto 610-0311, JP

NOGUCHI, Michitaka

Kyotanabe-shi, Kyoto 610-0311, JP

FUKUDA, Masaru

Kitakyushu-shi, Fukuoka 800-0231, JP

TSUTSUMI,, Ryosuke

Kitakyushu-shi, Fukuoka 800-0231, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.