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Europäisches Patent · EP4502459 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4502459
Anmeldenummer
EP23189571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2023
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
02.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F21S 43/20 (2018.01)
F21S 43/15 (2018.01)
F21S 43/14 (2018.01)
F21S 43/31 (2018.01)
F21S 43/40 (2018.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

ZKW Group GmbH

Rottenhauser Straße 8, 3250 Wieselburg, AT

Erfinderin/Erfinder

Zapata Pena, Reinaldo Arturo

37125 El Rosario, MX

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.