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Europäisches Patent · EP4502514 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4502514
Anmeldenummer
EP24219442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2019
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
13.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F25D 25/02 (2006.01)
F25D 25/04 (2006.01)
F25D 23/02 (2006.01)
Priorität
KR 20180030980 16.03.2018
Abgezweigt von
EP20203826
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

KANG, Daekil

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.