OPTISCHE POSITIONSMESSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4502544 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4502544
- Anmeldenummer
- EP24180413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2024
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G01D 5/245 (2006.01)G01D 5/347 (2006.01)G01D 5/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023207288 31.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 08.01.2026
Vertretung eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2026
- 18.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2025
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HERMANN, Michael
83342 Tacherting, DE
KUGLER, Michael
83308 Trostberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.