ERDBEBENSICHERHEITSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4502553 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4502553
- Anmeldenummer
- EP23774297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G01V 1/01 (2024.01)G01F 1/667 (2022.01)G01F 15/063 (2022.01)H04Q 9/00 (2006.01)G08B 21/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022047751 24.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/004718 13.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/181698 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
UCHIMURA, Kazuya
Osaka 571-0057, JP
YOKOHATA, Mitsuo
Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.