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Europäisches Patent · EP4503067 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4503067
Anmeldenummer
EP24192372
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2024
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
31.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H01F 10/06 (2006.01)
Priorität
US 202363530783 P 04.08.2023
US 202363538711 P 15.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SASAKI, Tomoyuki

Tokyo 103-6128, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.