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Europäisches Patent · EP4503291 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4503291
- Anmeldenummer
- EP23780512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H01M 50/296 (2021.01)H01M 50/298 (2021.01)H01R 11/11 (2006.01)H01R 11/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022059930 31.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/012487 28.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/190503 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TABUCHI Yuya
Wako-shi, Saitama 351-0193, JP
ITO Keiichi
Tokyo 107-8556, JP
FUKUDA Takeo
Wako-shi, Saitama 351-0193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.