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Europäisches Patent · EP4503903 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4503903
- Anmeldenummer
- EP22935189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2022
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 18.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06N 10/40 (2022.01)H10N 60/12 (2023.01)H03K 17/92 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/015706 29.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/188041 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
NEC Corporation
108-8001 Tokyo, JP
Erfinderin/Erfinder
MIYAZAKI, Ryoji
Tokyo 108-8001, JP
YAMAGUCHI, Aiko
Tokyo 108-8001, JP
YAMAJI, Tomohiro
Tokyo 108-8001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.