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Europäisches Patent · EP4504008 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4504008
- Anmeldenummer
- EP23715435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2023
- Veröffentlicht
- 12.02.2025
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47D 13/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 202205004 05.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/057443 23.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/194112 12.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GOODWILL, Nick
Huddersfield Yorkshire HD5 0RH, GB
SMITH, Peter
Huddersfield Yorkshire HD5 0RH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.