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Europäisches Patent · EP4504288 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4504288
- Anmeldenummer
- EP23717827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2023
- Veröffentlicht
- 12.02.2025
- Erteilt
- 14.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 3/02 (2006.01)A61M 39/10 (2006.01)A61M 39/12 (2006.01)A61M 39/20 (2006.01)A61F 5/442 (2006.01)
- Priorität
- DK PA202270192 08.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2023/050064 29.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/193858 12.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Coloplast A/S
3050 Humlebaek, DK
Erfinderin/Erfinder
RADMER, Bo
3400 Hilleroed, DK
KEISER-NIELSEN, Niels Frederik
2990 Nivaa, DK
LARSEN, Lars Erup
3660 Stenloese, DK
FORNÉ, Peter
2100 Copenhagen OE, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.