ELEKTRODENARRAY UND ELEKTRODE FÜR DIE PERIPHERE NERVENSTIMULATION
Europäisches Patent · EP4504331 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4504331
- Anmeldenummer
- EP23718357
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2023
- Veröffentlicht
- 12.02.2025
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61N 1/05 (2006.01)A61N 1/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 22020150 04.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/053189 30.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/194853 12.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 04.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMPUSCH, Stefan
1020 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.