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Europäisches Patent · EP4504368 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4504368
Anmeldenummer
EP23710894
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2023
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
12.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B01D 29/11 (2006.01)
B01D 36/00 (2006.01)
B01D 37/02 (2006.01)
Priorität
DE 102022203518 07.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/056326 13.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/194039 12.10.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HRODEK, Jörg

9130 Poggersdorf, AT

KOPPI, Peter

9412 Sankt Margarethen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.