RINGFILTERELEMENT
Europäisches Patent · EP4504368 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4504368
- Anmeldenummer
- EP23710894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2023
- Veröffentlicht
- 12.02.2025
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B01D 29/11 (2006.01)B01D 36/00 (2006.01)B01D 37/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022203518 07.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/056326 13.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/194039 12.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HRODEK, Jörg
9130 Poggersdorf, AT
KOPPI, Peter
9412 Sankt Margarethen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.