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Europäisches Patent · EP4504419 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4504419
Anmeldenummer
EP23712837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2023
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
15.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
B04B 11/04 (2006.01)
B04B 1/14 (2006.01)
Priorität
DE 102022108491 07.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/056733 16.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/194067 12.10.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARTSCHER, Axel

59302 Oelde, DE

QUITER, Kathrin

48317 Drensteinfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.