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Europäisches Patent · EP4504530 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4504530
Anmeldenummer
EP23710211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2023
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
15.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B60C 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022203403 06.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/DE2023/200034 16.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/193850 12.10.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Continental Reifen Deutschland GmbH

Continental-Plaza 1, 30175 Hannover, DE

Erfinderin/Erfinder

BEHR, Ulrich

30175 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.