PEDAL MIT EINSTELLBARER ROTATIONSBREMSE
Europäisches Patent · EP4504582 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4504582
- Anmeldenummer
- EP23716513
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2023
- Veröffentlicht
- 12.02.2025
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62M 3/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022203450 06.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/058557 31.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/194257 12.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Sport Import GmbH
26188 Edewecht, DE
Erfinderin/Erfinder
LAUER, Swen
82467 Garmisch-Partenkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.