KAPPE FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4504615 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4504615
- Anmeldenummer
- EP23717658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2023
- Veröffentlicht
- 12.02.2025
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B65D 55/16 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200006701 05.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/053066 28.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/194846 12.10.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 13.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZUFFA, Zeno
40021 BORGO TOSSIGNANO (BOLOGNA), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.