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Europäisches Patent · EP4504618 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4504618
- Anmeldenummer
- EP23718730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2023
- Veröffentlicht
- 12.02.2025
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65D 77/22 (2006.01)B65D 65/46 (2006.01)
- Priorität
- EP 22167474 08.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/058973 05.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/194454 12.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BALKAU, Werner
8762 Glarus-Süd / Schwändi
STIEGLER, Sabrina
91086 Aurachtal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.