FARBOPTIMIERUNG AKTIVIERTER TONE MIT AMMONIAK

Europäisches Patent · EP4504676 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4504676
Anmeldenummer
EP24732621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2024
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
10.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
C04B 7/12 (2006.01)
Priorität
DE 102023116181 21.06.2023
LU 103155 21.06.2023
PCT-Anmeldung
PCT/EP2024/066005 11.06.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/260784 26.12.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FLASSPÖHLER, Melanie

44141 Dortmund, DE

JACOME RINCON, Carlos

44263 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.