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Europäisches Patent · EP4505091 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4505091
Anmeldenummer
EP24720780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2024
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
16.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F16D 65/092 (2006.01)
Priorität
DE 102023110198 21.04.2023
PCT-Anmeldung
PCT/EP2024/060391 17.04.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/218136 24.10.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

BPW Bergische Achsen Kommanditgesellschaft

Ohlerhammer 1, 51674 Wiehl, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHUMACHER, Torsten

51588 Nümbrecht, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.