OPERATIVE VERBINDUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4505101 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4505101
Anmeldenummer
EP23712085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2023
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
26.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16L 3/00 (2006.01)
F16L 9/00 (2006.01)
F16L 41/00 (2006.01)
Priorität
IT 202200006707 05.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/051808 27.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/194814 12.10.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2026

  2. 18.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUZZONI, Paolo

25015 Desenzano del Garda, BRESCIA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.