MAGNETISCH VORGESPANNTER DRUCKKNOPF

Europäisches Patent · EP4505269 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4505269
Anmeldenummer
EP23705135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2023
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
16.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
H01H 13/705 (2006.01)
Priorität
US 202217711186 01.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/010887 17.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/191936 05.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Microsoft Technology Licensing, LLC

One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, US

Erfinderin/Erfinder

GORDON, Michael Cameron

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.