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Europäisches Patent · EP4505310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4505310
- Anmeldenummer
- EP23713616
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2023
- Veröffentlicht
- 12.02.2025
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 12/0831 (2016.01)G06F 9/50 (2006.01)
- Priorität
- US 202217657830 04.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/057046 20.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/194084 12.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 10.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IBM Research GmbH, IBM Research - Zurich, Intellectual Property Law, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2025
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Armonk, New York 10504, US
Vertretung
8803 Rüschlikon
Erfinderin/Erfinder
Poughkeepsie, NY 12601-5400, US
Poughkeepsie, NY 12601-5400, US
Poughkeepsie, NY 12601-5400, US
Bengaluru KA 560064, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.