MAGNETKAMMER UND MODULARE SPULEN

Europäisches Patent · EP4505494 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4505494
Anmeldenummer
EP23715541
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2023
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H01F 6/06 (2006.01)
H01F 41/04 (2006.01)
G21B 1/13 (2006.01)
G21B 1/05 (2006.01)
Priorität
EP 22305437 04.04.2022
EP 22305444 04.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/058468 31.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/194224 12.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VOLPE, Francesco

38600 Fontaine, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.