ERFASSUNG EINES SCHALTZUSTANDES EINES SCHALTELEMENTES
Europäisches Patent · EP4505499 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4505499
- Anmeldenummer
- EP23716502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2023
- Veröffentlicht
- 12.02.2025
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H01H 9/16 (2006.01)H01H 47/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022108473 07.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/058533 31.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/194251 12.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ROHS, Markus
32825 Blomberg, DE
FRANKE, Felix
31812 Bad Pyrmont, DE
UCEDA PERONA, Fabio
32683 Barntrup, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.