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Europäisches Patent · EP4505779 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4505779
Anmeldenummer
EP22850828
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2022
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04W 24/04 (2009.01)
H04W 88/12 (2009.01)
H04W 92/12 (2009.01)
Priorität
US 202217657781 04.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/053068 15.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/196017 12.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ATAWIA, Ramy

Kanata, Ontario K2T0L8, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.