ZEITBEREICHSKANALEIGENSCHAFTSMELDUNG

Europäisches Patent · EP4505787 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4505787
Anmeldenummer
EP22785685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2022
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
11.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04W 24/10 (2009.01)
H04L 5/00 (2006.01)
H04W 72/04 (2023.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/112265 12.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2024/031683 15.02.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIOU, Jia-Hong

Taipei City 10548, TW

WU, Chih-Hsiang

Taipei City 10548, TW

ZHANG, Yushu

Beijing 100190, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.