INSTALLATIONSSTRUKTUR FÜR EINEN BESCHLEUNIGERPOSITIONSSENSOR
Europäisches Patent · EP4506237 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4506237
- Anmeldenummer
- EP24193008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2024
- Veröffentlicht
- 12.02.2025
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B62J 45/414 (2020.01)B62J 45/413 (2020.01)B62J 45/42 (2020.01)B62K 23/04 (2006.01)B62J 11/13 (2020.01)B62J 40/10 (2020.01)B62K 11/04 (2006.01)B62K 25/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023129581 08.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMADA, Shinichi
Shizuoka, JP
OHATA, Yusuke
Shizuoka, JP
FUKUI, Akihito
Shizuoka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.