DRAISINE
Europäisches Patent · EP4506238 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4506238
- Anmeldenummer
- EP24189327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2024
- Veröffentlicht
- 12.02.2025
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B62K 3/10 (2006.01)B62K 15/00 (2006.01)
- Priorität
- LU 504877 08.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Hinz, Uwe
25795 Weddingstedt, DE
Erfinderin/Erfinder
Hinz, Uwe
25795 Weddingstedt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.