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Europäisches Patent · EP4506526 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4506526
Anmeldenummer
EP24193294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2024
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
06.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
E05D 5/02 (2006.01)
E05D 11/10 (2006.01)
Priorität
DE 202023104548 U 10.08.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Pauli + Sohn GmbH Metallwaren

Industriestrasse 20, 51597 Morsbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Schneider, Torben

51597 Morsbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.